Satzung des Projektraum e.V. -

Neuer Raum für Kunst in Berlin-Mitte

§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr


1.Der Verein trägt den Namen Projektaum e.V. - Neuer Raum für Kunst in Berlin-Mitte
2.Der Verein hat seinen Sitz in Berlin-Mitte und soll in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Berlin, Mitte eingetragen werden.
3.Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Zweck

1. Dieser Verein macht sich zur Aufgabe Kunst und Künstlern einen FREIRAUM zu schaffen.
2. Ziel des Vereins ist es ein Forum zu bieten in dem Künstler aktiv miteinander, sowie mit Persönlichkeiten aus anerkannten Kunstinstitutionen und Vertretern aus kunstfremden Gebieten zusammentreffen können um die Grenzen der Kunst zu erweitern und somit neue Gesellschaftliche Impulse zu setzen.
3. Der Verein ermöglicht der Öffentlichkeit eine aktive Teilnahme an diesem Forum und allen in ihm stattfindenden Aktivitäten.
4. Durch die Arbeit an und in diesem Forum wird der Projektraum zur eigenständigen, sich selbst dynamisierenden ästhetischen Arbeit, die der Verein der Öffentlichkeit zur Disposition stellt.
5. Der Verein macht es sich zur Aufgabe, mit inhaltlich ähnlich orientierten Vereinen und Kulturinstitutionen im europäischen, speziell osteuropäischen Ausland und darüber hinaus, eine Zusammenarbeit und einen kulturellen Austausch ins Leben zu rufen und zu pflegen.
6. Die Mitglieder des Vereins bringen sich mit ihren individuellen sozialen und künstlerischen Fähigkeiten in den Projektraum ein um die Ziele des Vereins umzusetzen.

§ 3
Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt aussschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des §51 AO.
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
4. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Aus der Mitgliedschaft allein kann kein Anspruch auf eigene Nutzung des Projektraums erhoben werden.
5. Es darf keine Person durch Ausgaben die dem Zweck des Verein fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4
Mitgliedschaft

1. Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden. Juristische Personen sind nur förderndes Mitglied und werden durch natürliche Personen vertreten.
2. Der Mitgliedsantrag ist beim Vorstand schriftlich zu stellen.
3. Der Vorstand bestätigt den damit sofort gültigen schriftlichen Mitgliedsantrag. Die Mitgliederversammlung behält sich ein Vetorecht mit einfacher Mehrheit vor.
4. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.
5. Neben der aktiven Mitgliedschaft ist eine passive Fördermitgliedschaft möglich. Passive Mitglieder haben kein Stimmrecht.
6. Mitgliedsbeiträge werden erhoben. Sie sind als finanzielle Leistungen oder in Form von Arbeitsleistungen möglich.
7. Über Form und Höhe des Beitrags entscheiden die Mitglieder ihren eigenen Möglichkeiten entsprechend. Das Beitragsminimum legt die Mitgliederversammlung fest.
8. Die Mitgliederversammlung kann Ehrenmitglieder ernennen. Ehrenmitglieder sind passive Mitglieder; sie sind von der Beitragspflicht ausgenommen.
9. Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, b.z.w. die Auflösung einer juristischen Person, durch Austritt oder Ausschluß. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich mitzuteilen, erfolgt fristlos und wird auf der nächsten Mitgliederversammlung bekanntgegeben. Ausschluß ist durch die Mitgliederversammlung unter Anhörung des betroffenen Mitglieds nur möglich, wenn dieses gegen die Zielsetzung des Vereins verstößt.
10. Die Mitglieder sind, auch wenn sie ein Amt bekleiden, als solche für den Verein unentgeltlich, d.h. ehrenamtlich tätig. Über ihre Mitgliedschaft hinaus für den Verein getätigte Auslagen werden gegen Nachweis ersetzt. Die Mitgliederversammlung kann abweichende Regelungen im Einzelfall beschließen. Dazu bedarf es keiner Satzungsänderung.
11. Aus der Mitgledschaft allein kann kein Anspruch auf eigene Nutzung des Projektraums erhoben werden.

§5
Organe

1. Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
2. Die Mitgliederversammlung kann die Bildung weiterer Organe und Gremien beschließen.

§ 6
Mitgliederversammlung

1. Einmal jährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt, zu der alle Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen sind. Die Einladung muß mindestens 14 Tage vor dem Termin der Mitgliederversammlung zur Post gegeben sein.
2. Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen ist. Sie gibt sich selbst die Geschäftsordnung.
3. Der Mitgliederversammlung obliegen die Entscheidung über Mitgliedsbeiträge, die Genehmigung des Haushaltsplanes, und die Entgegennahme des Jahresberichtes. Der Mitgliederversammlung obliegt außerdem die Delegation verschiedener Funktionen an den Vorstand, andere Mitglieder und Gremien. Sie entlastet den Vorstand, den Kassenwartes, die delegierten Mitglieder und Gremien und wählt sie jährlich neu.
4. Die Mitgliederversammlung setzt die Mindesthöhe der Mitgliedsbeiträge fest und entscheidet über Ausnahmefälle.
5. Die Mitgliederversammlung beschließt Satzungs- oder Geschäftsordnungsänderungen, sowie die Vereinsauflösung. Zu Satzungsänderungen und zur Vereinsauflösung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen der anwesenden Mitglieder nötig.
6. Von jeder Mitgliederversammlung muß ein Protokoll angefertigt werden, das von mindestens zwei bei der Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder gegengezeichnet und allen Mitgliedern zugänglich gemacht wird.

§ 7
Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern. Er wird von der Mitgliederversammlung jährlich gewählt.
2. Als Vorstandsmitglied ist gewählt, wer die einfache Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder erhält. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
3. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtszeit aus, kann der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Dauer der Amtszeit wählen.
4. Der Vorstand gibt sich selbst die Geschäftsordnung und führt die Geschäftsstelle. Er erhält seine Aufgaben von der Mitgliederversammlung.
5. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und erledigt alle Verwaltungsaufgaben soweit sie nicht durch Beschluß der Mitgliederversammlung, durch Satzung oder Gesetz einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
6. Jedes Vorstandsmitglied vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich nach außen. Der Vorstand kann diese Funktion durch Vollmacht an andere Vereinsmitglieder delegieren.
7. Die Vorstandsmitglieder sind befugt zeitlich befristete Untervollmachten zu erteilen.
8. Die Beschlußfassung im Vorstand erfolgt mit einfacher Mehrheit.
9. Die Mitglieder des Vorstands sind von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.
10. Der Vorstand beruft auf Anregung von Mitgliedern oder anderen Personen, nach Bedarf oder wenn wenigstens ein Drittel der Mitglieder dies verlangt, mindestens jedoch einmal im Jahr die Mitgliederversammlung ein.
11. Alle Vorstandssitzungen sind für Vereinsmitglieder offen.

§ 8
Auflösung des Vereins und Vereinsvermögens

1. Die Auflösung des Vereins kann nur von einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden, die ausschließlich zu diesem Zweck einberufen und zu der zweimal schriftlich unter Hervorhebung des Tagesordnungspunktes eingeladen worden ist.
2. Verhinderte Mitglieder sollen ihr Votum vor dem Termin der Mitgliederversammlung schriftlich einreichen. Zwei Drittel aller abgegebenen Stimmen sind für den Beschluß erforderlich.
3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an den gemeinnützig anerkannten Bahnhof e.V. - Initiative für Neues Wohnen, Ottersberg, der es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.


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